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OLG Schleswig, 04.03.1991 - 15 UF 114/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1991, 1203
Wird zitiert von ...
- BSG, 14.10.1992 - 5 RJ 48/91
Anspruch auf Hinterbliebenenrente - Pflicht des Versicherten zur Leistung von …
Unvereinbar mit dem Leibrentencharakter ist danach vor allem die ausdrückliche oder stillschweigende Vereinbarung, daß die einzelnen Leistungen sich nach den Bedürfnissen des Berechtigten oder nach der Leistungsfähigkeit des Verpflichteten richten oder daß sie unter dem Vorbehalt gleichbleibender Verhältnisse stehen bzw einer Anpassung gem § 323 ZPO unterliegen (…vgl Staudinger/Aman, aaO Anm 9; OLG Karlsruhe NJW 1962 S 1774 und OLG Schleswig, FamRZ 1991, S 1203 ff [OLG Schleswig 04.03.1991 - 15 UF 114/90]).